Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes


Variantenunabhängige Untersuchungen
zum Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen (hier: bis Stand Dezember 2013)

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Inhalt: Variantenunabhängige Untersuchungen zum Donauausbau

Die „Variantenunabhängigen Untersuchungen zum Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen“ wurden von Ende 2009 bis 2012 durchgeführt. Da der Donauausbau in Niederbayern ein bevorzugtes Projekt der transeuropäischen Netze (TEN) ist, wurden die Untersuchungen zu 50 Prozent von der Europäischen Union gefördert.

Gemäß des Main-Donau-Vertrags von 1921 und den ergänzenden Verträgen von 1966 und 1976 muss die Entscheidung für eine Ausbauvariante im Einvernehmen zwischen Bund und Bayern erfolgen. Zur Vorbereitung einer politischen Entscheidung wurden von Bund und Bayern Ende der 90er-Jahre sogenannte „Vertiefte Untersuchungen“ durchgeführt. Dabei wurden fünf verschiedene Ausbauvarianten – mit jeweils unterschiedlichem Nutzen für die Schifffahrt – detailliert untersucht.

Bund und Bayern konnten sich aber nicht auf einen Donauausbau einigen. Im Jahr 2002 und auch ein Jahr später bei der Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans 2003 stimmte der damalige Deutsche Bundestag mehrheitlich für einen Ausbau mit rein flussregelnden Maßnahmen (Variante A). Bei diesem Bundestagsbeschluss handelt es sich um einen schlichten Parlamentsbeschluss, der rechtlich nicht bindend ist. Im Jahr 2003 leitete die Regierung von Niederbayern für drei der fünf Varianten ein Raumordnungsverfahren ein: rein flussregelnder Ausbau (Ausbauvariante A), ein flussregelnder Ausbau mit einem Stauwehr bei Aicha (Variante C und C 2,80) sowie ein Ausbau mit drei Stufen und flussregelnden Maßnahmen (Variante D2). Das Ergebnis liegt als landesplanerische Beurteilung seit 2006 vor. Danach entspricht nur die Ausbauvariante C und C 2,80 unter Einhaltung bestimmter Maßgaben den Erfordernissen der Raumordnung.

Weil Bund und Bayern auch auf dieser Grundlage keine Einigung über eine Ausbauvariante erzielen konnten, hatten sich beide Vertragspartner auf variantenunabhängige Untersuchungen verständigt: Die zwei noch zur Diskussion stehenden Varianten A und C 2,80 wurden ergebnisoffen untersucht, bewertet und verglichen.